Konjunktur­schwankungen

Der öffent­liche Haushalt ist stark abhängig von der Konjunktur. In einem Abschwung wird er von zwei Seiten in die Zange genommen:

Die Einnahmen gehen zurück. Entlassungen verringern das Aufkommen an Lohn­steuer. Die Verbraucher geben weniger aus, der Staat nimmt weniger Umsatz- und Mineralöl­steuer ein. Betriebe verdienen weniger oder gehen pleite, dann sinken die Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbe­steuer.

Die Ausgaben steigen. Der Bund muss Zuschüsse leisten zur Arbeits­losenversicherung. Weil auch die Beiträge der Arbeit­nehmer zur Renten­versicherung fallen, muss der Staat einen höheren Bundes­zuschuss zur Renten­versicherung leisten. Mehr Bürger geraten in Not und haben Anspruch auf Sozialhilfe.

Verschuldung und Konjunktur Unterschüsse in Abschwung­phasen sind wohl nicht zu vermeiden. Der Ansatz zur Verbesserung liegt in den Aufschwung­phasen. Die Wähler müssen verstehen und akzep­tieren, dass der Staat in guten Jahren hohe Über­schüsse braucht, um die Schwächephasen auszu­gleichen. Ein nur ausge­glichener Haushalt (Defizit Null) reicht dann nicht!

(Quelle 14 zur Grafik)

In den vergangenen Jahrzehnten ist es nicht ein einziges Mal gelungen, in Aufschwung­phasen einen Haushalts-Über­schuss zu erwirt­schaften. Um das zu ändern, muss länger­fristig gedacht werden. Nicht nur das laufende und das nächste Jahr müssen berück­sichtigt werden, sondern die gesamte Dauer eines Konjunktur­zyklus, also 5 bis 11 Jahre.

Stand: Juli 2009       zurück