Beispiel zur Schuldenbremse

So soll auf dem "Kontrollkonto" gerechnet werden:

Annahme: BIP 3000 Mrd. €

Symmetrische Verschuldung und Tilgung:

Defizite/Über­schüsse Bund
Mrd. € % v. BIP
2016 Abschwung -90 -3%
2017 Abschwung -90 -3%
2018 Aufschwung +90 +3%
2019 Aufschwung +45 +1,5%

Der Restbetrag von 1,5% vom BIP kann auf dem Kontrollkonto stehen bleiben.

Es wird also durch die Verfassung vorgeschrieben, dass in Aufschwung-Phasen hohe Über­schüsse erzielt werden müssen - nach 50 Jahren ohne Über­schüsse eine radikale Neuerung!

Wenn dieses Verfahren einge­halten wird, kommt es lang­fristig zur einer allmäh­lichen Entschärfung des Schuldenproblems. Denn die Gesamt­verschuldung wird auf dem nominalen Stand von Anfang 2016 (Bund) bzw. 2020 (Länder) annähernd eingefroren, während der Staats­haushalt durch Wachstum und Preis­steigerungen nominal weiterwächst. Dies ist der Weg, den der pensionierte Ministerialrat Dieter Meyer aus Hannover schon Ende der 90er Jahre durchgerechnet und publi­ziert hat.

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Stand: November 2009