Licht am Ende des Tunnels?

Seit 12 Jahren wird auf dieser Website über die steigende Staatsverschuldung und die sich daraus ergebenden Gefahren berichtet. Das Interesse am Thema ist in dieser Zeit allmählich gestiegen - und seit einigen Monaten beherrscht es Politik und Medien in Europa und den USA. Völlig anders als vor zehn Jahren nennen die Bundesbürger die Staatsverschuldung ihre größte Sorge.

Denn die Gläubiger haben erkannt, dass ihr Geld ernsthaft in Gefahr ist. Sie kalkulieren jetzt ein, dass ein Staat zahlungsunfähig werden kann. Eine hohe Staatsverschuldung wie in Griechenland und Italien wird bestraft, zunächst mit hohen Zinsen, dann mit der Verweigerung von Anschlussfinanzierungen. Das ist ein normaler Marktmechanismus, und die Regierungen haben erkannt, dass sie ihm unterworfen sind.

Vielleicht ist diese Zuspitzung der Krise eine glückliche Entwicklung. Eine Krise ist nichts an sich Negatives, sondern eine Phase der Entscheidung. Und nun zeichnet sich ab, dass endlich Entscheidendes passiert.

Auf einmal sind Dinge möglich, die noch vor einem Jahr komplett ausgeschlossen waren. Als sich die griechische Zinskrise in Italien zu wiederholen droht, passiert ein umstrittenes Sparpaket das Parlament, ja, es wird sogar noch verschärft, und es ist die Rede von einer Schuldenbremse in der italienischen Verfassung. In den USA wird der Schuldendeckel nicht immer weiter hochgesetzt, sondern erst nach heftigem Kampf und einer Einigung auf bittere Ausgabenkürzungen.

Das wird nicht reichen. In der Euro-Währungsunion bedarf es einer zentralen Kontrolle der nationalen Haushalte, so wie sie Griechenland schon heute erleidet. Und in den USA erscheinen Steuererhöhungen unumgänglich. Harte Auseinandersetzungen stehen bevor.

Doch könnte es sein, dass wir gerade den Umbruch erleben. Der entschlossene Kampf gegen die Staatsverschuldung wird mehrheitsfähig. Noch ist es nicht zu spät. Inflation und Schuldenschnitte, Zahlungsstockungen und Verelendung - all das kann uns noch erspart werden.

Stand: 11. August 2011