Noten­banken finanzieren Staats­verschuldung

Die Noten­banken ("Zentral­banken") sind staatliche Einrichtungen, die das Geld in Umlauf bringen und über die Stabilität der Währung wachen. Für die Euro-Länder ist es die Europä­ische Zentral­bank in Frankfurt, für die USA die Federal Reserve ("Fed") und für Groß­britannien die Bank of England.

Die Noten­banken versorgen die Wirtschaft mit Geld, indem sie den Banken Geld leihen. Damit wird die Geld­menge vergrößert. Der Regierung soll eine Noten­bank dagegen kein Geld leihen. Der Effekt wäre nämlich Inflation! Es gibt in der Geschichte zahllose Beispiele, in denen Regierungen ihre Staats­ausgaben über die Ausgabe von mehr Geld bezahlt und damit die Währung ruiniert haben. Bekannte Beispiele sind die deutschen Inflationen 1923 und 1948 nach dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg.

Art. 101 des Vertrages über die Europä­ische Union verbietet es der Europä­ischen Zentral­bank, den Regierungen Geld zu leihen.

So streng sind die Regeln in Groß­britannien und den USA nicht: Die Bank of England und die Fed leihen dem Staat Geld und vergrößern damit die Geld­menge. Da die Noten­banken staatliche Einrichtungen sind, leiht sich der Staat Geld von sich selbst!

Die Bank of England hält knapp ein Drittel der gesamten britischen Staats­anleihen (Quelle 16). Und es gibt Hinweise darauf, dass die Fed im Jahre 2009 ca. 350 Mrd. € mehr Staats­papiere gekauft hat als sie in ihrer offiziellen Statistik ausweist (Quelle 17).

Damit wird ein gefährlicher Weg einge­schlagen. Wenn die Geld­menge schneller wächst als die Menge der produzierten Güter und Dienst­leistungen, werden die betroffenen Währungen an Wert verlieren. Auch wenn dazu die Beträge bisher zu klein sind, ist das Problem da: Die Hemm­schwelle ist gefallen, da wird es politisch schwer, mit dieser neuen Form der Geld­beschaffung wieder aufzuhören.

Stand: Januar 2010